Die neue Corona-Verordnung

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung vom 23.06.2020 gelten ab 01.07.2020 folgende Bestimmungen:
 Im öffentlichen Raum dürfen sich nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen.
 Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
 Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen oder Mitarbeiterversammlungen.

 Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.

Neben der aktuellen Corona-Verordnung wurden vier weitere Einzelverordnungen erlassen, welche ab dem 01.07.2020 gelten.
Diese sind:

Verordnung über Sportausübung
Künftig gelten vereinfachte Regeln für den Sport. Von der 1,5-Meter-Abstandsregel kann im organisierten Trainings- und Übungsbetrieb abgewichen werden, sofern es für das jeweilige Training kurzfristig erforderlich ist. Bei andauerndem Körperkontakt sind feste Trainings- und Übungspaare zu bilden, etwa bei Kampfsportarten. Die maximale Gruppengröße für den Trainings- und Übungsbetrieb liegt bei 20 Personen. Weiterhin zwingend zu beachten sind die Hygienevorschriften und die Dokumentationspflichten.

Verordnung über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen
Bei Gruppenunterricht wird die maximale Gruppengröße auf 20 Teilnehmer beschränkt. Bei Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gilt ein einheitlicher 2-Meter-Mindestabstand als maßgebliches Kriterium. Beim Unterricht von Blasmusikinstrumenten gelten weitere spezielle Regelungen. Die Hygienevorschriften und die Dokumentationspflichten sind weiterhin zwingend zu beachten.

Verordnung über Bäder und Saunen
Die Verordnung regelt sowohl den Betrieb von Schwimm- und Hallenbädern, Thermal- und Spaßbädern sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang als auch den Betrieb von Saunen. Neben der Anzahl der zugelassenen Personen oder dem Zugang zu den Becken bzw. Saunen regelt die Verordnung die erforderlichen Infektions- und Hygienemaßnahmen. Schwimmkurse und Schwimmunterricht dürfen ausschließlich individuell oder in Gruppen bis maximal 20 Personen erfolgen. In Saunen sind Aufgüsse sowie Dampfbäder und Warmlufträume weiterhin untersagt.


Verordnung über zu Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen
In den Pflegeeinrichtungen sollen künftig die Besuchszeiten nicht mehr begrenzt werden. Die Zahl der Besucher bleibt allerdings beschränkt: Bewohner können pro Tag zwei Besucher empfangen. Weiterhin gelten grundsätzlich Mindestabstand und Maskenpflicht. Es gelten aber weiterhin Einschränkungen aufgrund der Schutz- und Hygienebestimmungen. Für den Bereich der Krankenhäuser gibt es keine Änderungen.

Beherbergungsverbot
Künftig ist die Beherbergung von Gästen untersagt, wenn sie aus einem Stadt- oder Landkreis mit erhöhtem Infektionsgeschehen kommen. Maßgeblich ist dabei, ob die Zahl der Neuinfektionen in dem Heimatkreis in den vergangenen sieben Tagen vor der Anreise pro 100.000 Einwohner höher als 50 war.
Das Beherbergungsverbot bezieht sich auf Hotels, Gasthöfe und Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze sowie auf vergleichbare Einrichtungen. Ausnahmen gelten für diejenigen Personen, die mit ärztlichem Attest belegen können, nicht infiziert zu sein.
Die bisher insgesamt 14 Einzelverordnungen werden damit aufgehoben. Weitere Ausführungen finden Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg www.baden-wuerttemberg.de .

Aktuelle Anpassungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

In der zurückliegenden Zeit wurden verschiedene Landesverordnungen erlassen.
Die aktuelle Corona-Verordnung der Landesregierung vom 23. Juni 2020 finden Sie hier:

Weitere aktuelle Regelungen, Verordnungen, Auslegungshinweise und FAQ finden Sie unter:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/

Aktuelle Anpassungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

In der zurückliegenden Zeit wurden verschiedene Landesverordnungen erlassen. Aktuell finden die Regelungen der Landesverordnung in der Fassung vom 9. Mail 2020 Anwendung.

• Im öffentlichen Raum dürfen Sie auch mit den Personen eines weiteren Hausstands unterwegs sein. So können Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.
• In privaten Räumen sind nun nicht mehr nur direkte Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel), sondern zusätzlich auch Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) von der Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen im nichtöffentlichen Raum ausgenommen.
• Freiluft-Sportanlagen für Sportaktivitäten ohne Körperkontakt dürfen unter Auflagen wieder öffnen.
• Sonnenstudios dürfen wieder öffnen.
• Weitere körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygienestandards wie Friseure dürfen öffnen. Dazu zählen: Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Tattoo-Studios, Piercingstudios.
• Vergnügungsstätten wie Spielbanken, Spielhallen sowie Wettvermittlungsstellen dürfen unter Hygieneauflagen wieder öffnen. Sie dürfen aber keine gastronomischen Angebote anbieten.
• Freiluft-Sport mit Tieren kann unter Auflagen wieder stattfinden, etwa Reitanlagen und Hundeschulen.
• Die Alltagsmasken sind nicht nur in Läden und im Nahverkehr, sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) zu tragen sowie in Flughafengebäuden.

Zum 18. Mai 2020 wird es weitere Öffnungen im Bereich Gastronomie und Tourismus geben:

Speisegaststätten dürfen ab 18. Mai 2020 unter Auflagen wieder öffnen. Bis dahin ist weiterhin nur der Außer-Haus-Verkauf möglich.

Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich, etwa Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.

Ab 18. Mail dürfen auch Campingplätze wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

Voraussichtlich zum 18. Mai wird es zudem eine Lockerung der Besuchsverbote in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen geben. Die konkreten Regelungen werden durch das Sozialministerium bekannt gegeben.

Bitte beachten Sie, dass diese Zusammenfassung nicht abschließend ist. Die vollständige aktuelle Fassung der Corona-Verordnung sowie die Auslegungshinweise erhalten Sie hier:


Weitere Erläuterungen finden Sie zudem unter:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-lockerungen-11-mai/

Maskenpflicht ab Montag, 27.04.2020

Beim Einkauf und im ÖPNV

Ab Montag, den 27. April, gilt auch ibei uns die von der Landesregierung Baden-Württemberg beschlossene Maskenpflicht. Demnach müssen Personen

- ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr
- im öffentlichen Personennahverkehr inklusive Bahn- und Bussteigen
- sowie in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemein in Einkaufszentren

eine sogenannte "Alltagsmaske" tragen. Damit sind nicht-medizinische Masken oder eine vergleichbare Bedeckung von Mund und Nase, etwa durch einen Schal oder ein Tuch, gemeint.

Ausnahmen:

Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, etwa bei Asthma oder wenn es aufgrund einer körperlichen Einschränkung nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe, die frontal zwischen Kunde und Angestellten aufgebaut ist und auch einen seitlichen Schutz gewährleistet.

Was ist eine "Alltagsmaske"?

Alltagsmasken sind nicht zertifizierte, insbesondere selbstgemachte Masken aller Art, die Mund und Nase vollständig und sicher abdecken. Sie lassen sich mit und ohne Nähen auch einfach selbst herstellen. Auch ein Schal oder ein Tuch kann als Maske genutzt werden, sofern es kein Strick- oder Häkelschal ist.

Daneben gibt es auch zertifizierte Mund-Nasen-Schutz- (MNS)- und Filtering Face Piece (FFP)-Masken, die ebenfalls genutzt werden können. Sie werden allerdings derzeit vorrangig im Gesundheitsbereich benötigt und sollten außerhalb nicht in größeren Mengen genutzt werden.
Wozu dient die Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht begleitet die schrittweise Lockerung der bisherigen Einschränkungen im öffentlichen Leben und kann dazu beitragen, die Gefahr eines Wiederanstiegs der Infektionen zu vermindern. Das gilt insbesondere für Situationen, in denen mehrere Menschen in geschlossenen Räumen zusammentreffen und sich dort länger aufhalten oder der Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, wie in Geschäften oder in öffentlichen Verkehrsmitteln. Die geltenden Abstands- und Hygieneregeln sind dabei weiterhin strikt einzuhalten.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Leben kann dazu beitragen, die Ausbreitung von COVID-19 in der Bevölkerung zu verlangsamen und Risikogruppen vor Infektionen zu schützen. Die Übertragung von Corona-Viren erfolgt beispielsweise durch Tröpfchen, die unter anderem beim Sprechen, Husten oder Niesen entstehen und auf die Schleimhäute von Kontaktpersonen gelangen können. Eine Mund-Nasen-Bedeckung soll die Verbreitung von Tröpfchen durch den Träger reduzieren. Voraussetzung dafür ist, dass genügend Menschen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und richtig damit umgehen.

Fragen und Antworten zur Maskenpflicht

Tipps und Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Maskenplicht gibt es auf den Seiten der Landesregierung Baden-Württemberg.

Allgemeine Informationen zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württembergs

Die Landesregierung Baden-Württemberg konkretisierte zuletzt die geltenden Maßnahmen im Rahmen einer Pressekonferenz am 21. April.
Dabei wurde bekanntgegeben, dass ab dem 27. April eine Mundschutzpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr gilt. Einfache Alltagsmasken die den Mund und die Nase bedecken sind ausreichend.

Informationen zur angepassten Corona-Verordnung des Landes Baden-Württembergs vom 17.04.2020

Bereits am 15.04.2020 hatten sich die Bundesregierung und die Länder auf Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus verständigt.
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat diese Vereinbarungen nun in der aktuellen Corona-Verordnung vom 17.04.2020 konkretisiert.

Insbesondere folgende lockernde Maßnahmen wurden festgelegt:

• ab dem 20. April dürfen kleinere und mittlere Ladengeschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche bei Einhaltung der Hygienevorgaben und Abstandsregelungen wieder öffnen,

• es wird empfohlen nicht-medizinische Alltagsmasken die Mund und Nase bedecken, dort zu tragen, wo mit einer Einhaltung des Mindestabstands nicht gerechnet werden kann (insbesondere z.B. beim Einkauf oder im öffentlichen Personennahverkehr),

• Schulen öffnen am 4. Mai 2020 für Abschlussklassen,

• Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bleiben weiter geschlossen,

• Hochschulen öffnen am 20. April 2020 mit digitalem Betrieb,

• Veranstaltungen sind weiterhin bis zum 3. Mai 2020 grundsätzlich untersagt (Ausnahmeregelungen siehe § 3 Abs. 3),

• Das Veranstaltungsverbot bis zum 3. Mai 2020 gilt auch für Ansammlungen in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubens-gemeinschaften.

Die vollständige aktuelle Fassung der Verordnung finden Sie hier:

Richtlinien zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung finden Sie hier:

Eine genaue Auflistung, welche Einrichtungen nach der Corona-Verordnung nicht mehr betrieben werden würfen finden Sie hier:
https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Bitte beachten Sie, dass sich die Regelungen aufgrund der dynamischen Entwicklung jederzeit ändern können.

Bund und Länder beschließen weitere Maßnahmen

Am 22.03.2020 haben sich Bund und Länder auf weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus geeinigt.

1. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

2. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter I. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

3. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.

4. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.

5. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen werden von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert.

6. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

7. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

8. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.

9. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.

Die Landesregierung Baden-Württemberg passt die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 entsprechend an. Die aktuelle Fassung finden Sie hier auf unserer Homepage.

Bei Fragen hierzu können Sie sich gerne an unsere Rathausverwaltung wenden.

Stand 22.03.2020, 24:00 Uhr

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Landratsamt Emmendingen
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D - 79312 Emmendingen
Presse- und Europastelle: Ulrich Spitzmüller
Telefon: 07641/451 1010
Telefax: 07641/451 1019
E-Mail:
Internet: www.landkreis-emmendingen.de

Presse-Info
076-20 vom 14. März 2020
Erreichbarkeit der Notfallpraxis wegen Corona
ANRUFE AUF 116 117 NUR VOM FESTNETZ AUS

Kreis Emmendingen (us). Wer wegen Verdacht auf eine Infektion mit
dem Coronavirus die hausärztliche Notfallnummer 116 117 anruft, muss
diese Nummer unbedingt – ohne Vorwahl - vom Festnetz aus wählen.
Damit ist die Erreichbarkeit der Notfallpraxis in Emmendingen
gewährleistet.
Anrufe vom Handy oder Smartphone landen hingegen bei einer
bundesweit geschalteten Hotline, die wegen des großen Andrangs
derzeit völlig überlastet ist.

Auf keinen Fall sollen besorgte Bürgerinnen und Bürger die in
Emmendingen eingerichtete Zentrale Annahmestelle für einen Corona-
Abstrich direkt aufsuchen, sondern am Wochenende und abends immer
vorher erst Kontakt vom Festnetz aus über die Notfallnummer 116 117
aufnehmen. Unter der Woche sind die Hausärzte die erste Anlaufstelle.